Sicherheit am WEF 2017 in Davos

von Michael Trachsel

Die Kantonspolizei Graubünden und ihre Partner sorgen für die Sicherheit der in- und ausländischen Besucherinnen und Besucher des WEF-Jahrestreffens, der einheimischen Bevölkerung und der Gäste.



Angesichts der terroristischen Anschläge in Europa seit 2015 und der andauernden Aktivitäten dschihadistischer Gruppierungen und Organisationen bleibt die terroristische Bedrohung für viele europäische Länder erhöht oder hoch. Mit weiteren Anschlägen muss grundsätzlich gerechnet werden. Das Spektrum reicht dabei von einfachen Anschlägen durch Einzeltäter und Kleingruppen bis zu komplexen Einsätzen z. B. durch den „Islamischen Staat“. Die Häufung von Anschlägen in Europa und deren hohe Medienwirkung könnte auch radikalisierte Personen in der Schweiz zu terroristischen Gewalttaten inspirieren. 

Die Sicherheitsbehörden auf Stufe Bund und Kantone beurteilen laufend die Lage und treffen wo nötig die erforderlichen Massnahmen. Bereits am WEF 2016 wurde das Sicherheitsdispositiv der erhöhten Terrorbedrohung angepasst, was dazu beigetragen hat, dass das WEF 2016 in Davos ohne diesbezügliche sicherheitsrelevante Zwischenfälle verlief. Ein robustes Sicherheitsdispositiv mit weiterhin hoher sichtbarer Polizeipräsenz, intensiver Aufklärung und polizeilicher Kontrolltätigkeit bleibt zur sicheren Durchführung des WEF-Jahrestreffens auch 2017 notwendig. 

Zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und für Personen- und Objektschutz stellen im Rahmen eines interkantonalen Polizei-Einsatzes sämtliche Kantone der Schweiz personelle und materielle Mittel zur Verfügung. Die Eidgenössischen Räte haben zudem einen subsidiären Sicherungseinsatz der Armee zu Gunsten des Kantons Graubünden mit maximal 5000 Armeeangehörigen bewilligt.

In zwei Sicherheitsbereichen liegt die Verantwortung beim Bund:

Für die Sicherheit der völkerrechtlich geschützten ausländischen Personen wie Staatsoberhäupter, Regierungschefs oder Mitglieder amtierender Regierungen ordnet der Bundessicherheitsdienst nötigenfalls spezielle Schutzmassnahmen an. Diese werden - wie das allgemeine Sicherheitsdispositiv - von der Kantonspolizei Graubünden und ihren Partnern sichergestellt. 

Der Bundesrat hat zudem für die Sicherheit im Luftraum und zur Wahrung der Lufthoheit Einschränkungen für den Luftraum über Davos erlassen. Der zivile Luftverkehr darf den eingeschränkten Luftraum, sofern im Voraus angemeldet und identifiziert, weiterhin durchfliegen. Nötigenfalls werden luftpolizeiliche Massnahmen gemäss internationalen Regeln und Vorgehensweisen angeordnet und durchgeführt. Zudem muss während des WEF-Jahrestreffens auch der mittels Helikoptern stattfindende Flugverkehr nach und ab Davos geregelt werden.

(Quelle: Homepage Schweizerische Eidgenossenschaft)